Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt -Außenstelle Nord-

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Inhalt: Maritime Verkehrssicherung

Nach Regel 12 „Verkehrssicherungsdienste“, Kapitel V, SOLAS werden die Vertragsregierungen verpflichtet überall dort für die Einrichtung von Verkehrssicherungsdiensten zu sorgen, wo ihrer Auffassung nach die Verkehrsdichte oder das Gefahrenniveau solche Dienste rechtfertigen.

Das Bundesverkehrsministerium hat zusammen mit den nachgeordneten, zuständigen Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord und Nordwest dieser Verpflichtung Rechnung getragen, indem an der gesamten deutschen Küste zwischen der niederländischen, der dänischen und der polnischen Grenzen Verkehrszentralen eingerichtet wurden und betrieben werden.
Diese Verkehrszentralen (= Vessel Traffic Service Center) sind über die internationalen Anforderungen gem. IMO-Entschließung A.857 (20) „Richtlinien über Verkehrssicherungsdienste“ hinaus organisatorisch, technisch und personell ausgestattet.

International engagieren sich die nationalen Vertreter des Bundesverkehrsministeriums und der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt hinsichtlich der Weiterentwicklung von Verkehrssicherungssystemen und der damit in Verbindung stehenden Themen, wie z.B. Aufgaben und Befugnisse von Vessel Traffic System (VTS), der Aus- und Weiterbildung des Personals, Nutzung von AIS (Automatic Identification System) in den Vessel Traffic Service Centers usw.

National beschreibt § 2 Abs. 1 Nr. 22 SeeSchStrO die Maritime Verkehrssicherung als die von der Verkehrszentrale zur Verhütung von Kollisionen und Grundberührungen, zur Verkehrsablaufsteuerung oder zur Verhütung der von der Schifffahrt ausgehenden Gefahren für die Meeresumwelt gegebenen Verkehrsinformationen und Verkehrsunterstützungen sowie erlassenen Verfügungen zur Verkehrsregelung und –lenkung.

Die Verkehrszentralen sind somit

Zur Vermeidung von Kompetenzüberschneidungen ist hier insbesondere vor dem Hintergrund der Einrichtung des Havariekommandos und seines Maritimen Lagezentrums auf eine klare und eindeutige Schnittstelle zu achten. Es darf nicht dazu führen, dass zwei verschiedene Stellen auf den Schiffsverkehr einwirken.

Somit ist strengstens darauf zu achten, dass ausschließlich die Verkehrszentralen als Außendienststellen des zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamtes für die Maritime Verkehrssicherung, insbesondere den präventiven Aufgabenbereich, zuständig sind.

Nach einem Unfall leiten die Wasser- und Schifffahrtsämter die Sofortmaßnahmen in der Unfallbekämpfung ein und führen diese bis zur Übernahme durch das Havariekommando eigenverantwortlich fort. Die Übernahme durch das Havariekommando erfolgt, wenn eine komplexe Schadenslage vorliegt. Im Vorfeld einer komplexen Schadenslage kann das in seinem Zuständigkeitsbereich betroffene Wasser- und Schifffahrtsamt das Havariekommando um Übernahme ersuchen, das Havariekommando kann in diesem Stadium auch von seinem Selbsteintrittsrecht Gebrauch machen.